Bildungsgipfel: Deutscher Rückstand soll aufgeholt werden

Frankfurt/Main. Der Bildungsgipfel von Bund und Ländern heißt offiziell Qualifizierungsgipfel. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Juni scheinbar überraschend für den 22. Oktober einen nationalen Bildungsgipfel von Bund und Ländern in Dresden angesetzt.

Tatsächlich hatte aber Bundesbildungsministerin Annette Schavan bereits Anfang des Jahres erklärt, dass die Bundesregierung im Herbst mit den 16 Ministerpräsidenten auf einem Gipfel die Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung "ausbauen und vorantreiben" werde.

Diese Qualifizierungsinitiative hat das Bundeskabinett am 9. Januar 2008 beschlossen. Mit ihrer Hilfe will die Bundesregierung den Rückstand Deutschlands im Bereich der Bildung und Weiterbildung im Vergleich zu anderen Industrienationen aufholen und das Fachkräfteangebot mittel- und langfristig sichern. Ein Schwerpunkt ist es, die Aufstiegschancen zu verbessern.

So sollen Absolventen einer Berufsausbildung sich leichter für ein Hochschulstudium qualifizieren können. Darüber hinaus soll der Übergang von der Schule in die Hochschule generell besser möglich werden, um das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Ziel zu erreichen, künftig 40 Prozent eines Jahrgangs für die Uni zu gewinnen. Für Altbewerber sollen zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen werden. Dafür sollen Betriebe einen Ausbildungsbonus erhalten.

Die Qualifizierungsinitiative umfasst Aktivitäten zur Förderung und Unterstützung über den gesamten Lebensweg von der frühkindlichen Bildung bis zur Weiterbildung im Beruf. Die Umsetzung sowie weitere Maßnahmen sollen mit den Bundesländern, Unternehmen und Sozialpartnern abgestimmt werden. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat im Vorfeld des Gipfels ein Papier für die Qualifizierungsinitiative ausgearbeitet, das die Ministerpräsidenten in Dresden mit Merkel und Schavan beraten und beschließen wollten.

Niedersachsens Ministerpräsident und CDU-Parteivize Christian Wulff sieht in dem Bildungsgipfel indes ein "großes Signal". Seit Monaten sei intensiv um die Erklärung gerungen worden, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder am Mittwoch in Dresden beschließen sollten, sagte Wulff im Deutschlandfunk. "Damit wird ein klares Signal gesetzt, dass Bildung die Frage schlechthin ist", so der CDU-Politiker.

Wulff sprach sich gegen Forderungen aus, die Studiengebühren wieder abzuschaffen. Die Einstellung zur Bildung müsse sich grundlegend verändern, sagte er dem Sender und bezeichnete die Gebühren als "kleinen Obolus". Ein Studium müsse als Investition in die eigene Zukunft verstanden werden. Er nannte es einen "Anachronismus", dass für einen Kindergartenplatz gezahlt werden müsse, ein Medizinstudium hingegen kostenlos sei.

Der Vorsitzende der Pädagogengewerkschaft, Ludwig Eckinger, bezeichnete den Bildungsgipfel im ZDF-"Morgenmagazin als eine große Chance. "Bildung eines jeden in einer Demokratie liegt im Interesse aller", sagte er. Dies müsse Merkel den Ministerpräsidenten vermitteln. Derzeit sei die Bildungspolitik in einer "gefährlichen Lage". Mit Ausnahme des Vorschulbereichs gebe es kaum Fortschritte.

(AP/ddp)