Bildungsgipfel: Viel vor, aber nichts Konkretes

Dresden. Geplatzt ist er nicht. Aber, wie zu erwarten: Zum großen Wurf wurde Angela Merkels Bildungsgipfel auch nicht. Zumindest aber kennen wir jetzt eine Zahl: zehn Prozent. Drei Prozent für den Forschungsbereich, sieben für die Bildung. Diesen Anteil vom gesamtstaatlichen Bruttoinlandsprodukt haben Bund und Länder beim Qualifizierungsgipfel am Mittwoch versprochen, künftig in Bildung und Forschung zu investieren.

Eine Arbeitsgruppe soll erarbeiten, wie genau die dahinter stehende Summe zustande kommen und worin sie investiert werden soll.

An diesem Punkt hatte es zwischen Bund und Ländern bis zuletzt heftig gekracht. "Wir haben sehr darum gerungen", sagt Kanzlerin Merkel. Die SPD-Länder hatten zuvor gedroht, sollte sich der Bund nicht finanziell an dem geplanten Finanzpaket beteiligen, kämen sie sich zur Arbeitsgruppe.

Doch Finanzzusagen ließ sich Merkel nur schwer abringen. Welchen Anteil der Bund übernehmen will, das soll frühestens nach der nächsten Bundestagswahl geklärt werden - also in einem Jahr. Die Länder wiederum verständigten sich darauf, finanzielle Spielräume, die sich durch die demografische Entwicklung in den nächsten Jahren ergeben, "insbesondere zur Verbesserung der Bildungsqualität" zu nutzen. Wohlgemerkt, "insbesondere", nicht "ausschließlich", wie es sich die Kultusminister gewünscht hatten.

Darüber hinaus findet sich Vages im gemeinsamen Papier, das Merkel und die Ministerpräsidenten beschlossen: Bund und Länder wollen den Hochschulpakt "bedarfsgerecht fortführen". Wie viel Geld sie dafür in die Hand nehmen wollen, bleibt ungewiss. Immerhin sollen in den kommenden Jahren 275 000 zusätzliche Studienplätze geschaffen - die Länder denken hier vor allem an die Fachhochschulen und duale Studiengänge - und am Ziel einer Studienanfängerquote von 40 Prozent festgehalten werden. Dabei hat man lieber offengelassen, bis wann dies der Fall sein soll. Verständigt haben sich die Länder ferner darauf, die Exzellenzinitiative und den Pakt für Forschung und Innovation über 2010 hinaus fortzuführen.

Eine Abfuhr erteilte der Bund der Finanzierung von Sozialarbeitern, die nach Vorstellung der Länder dabei helfen sollten, die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss zu reduzieren. Bund und Länder wollen aber deren Zahl sowie die derjenigen ohne Berufsabschluss halbieren. Grundlage bildet der Bundesdurchschnitt. Auch dies nur ein Kompromiss, weil die Zahl der Abschlusslosen von Land zu Land variiert.

Im Bereich der Frühförderung einigten sich Merkel und die Länderchefs darauf, circa 80 000 Erzieherinnen und Erzieher zu qualifizieren. Mit Blick auf das Schulsystem ist man sich einig, bis 2010 gemeinsame Bildungsstandards für alle Schulen entwickeln zu wollen. Spätestens bis zum Schuljahr 2010/2011 sollen sie für die Abiturprüfungen in Mathematik, Deutsch und den Fremdsprachen vorliegen. Seite 13