Bildungsstreik: Schavan fordert schnelles Handeln

Berlin. Aus Protest gegen Studiengebühren und Leistungsdruck haben Hunderte Studenten am Donnerstag Hörsäle und Seminarräume an Universitäten in ganz Deutschland besetzt. An der Universität in Tübingen wurde die Aktion durch die Polizei beendet, an anderen Hochschulen wurden die meist am Mittwoch begonnenen Proteste zunächst geduldet.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) forderte ihre Länderkollegen auf, beschlossene Reformen an den Hochschulen rasch umzusetzen. Schavan betonte, die Studenten bräuchten klare Signale, dass es die verabredeten Korrekturen bei der neuen Studienstruktur gebe. Zugleich mahnte sie, viele bildungspolitische Reden machten noch nicht gute Bildungs- und Wissenschaftspolitik.

Seit Mittwochabend besetzen mehrere Hundert Studenten das Audimax der Ludwig-Maximilians-Universität in München. "Niemand darf eine Studienreform gegen den Willen der Studierenden erzwingen. Deshalb fordern wir Mitbestimmungsrecht an allen Entscheidungsprozessen der Universität, die das Studium betreffen", erklärten die Studentenvertreter.

Schlafsäcke im Seminargebäude

In Göttingen verbrachten bis zu 100 Studenten nach eigenen Angaben die vergangene Nacht in Schlafsäcken in einem Seminargebäude der Universität. Sie hatten das Erdgeschoss des Gebäudes schon am späten Mittwochnachmittag für besetzt erklärt. Wieviele Studenten sich an einer Besetzung an der Universität Hamburg beteiligten, war zunächst unklar.

An der Freien Universität (FU) sowie der Humboldt-Universität (HU) in Berlin setzten Studenten ihre Proteste von Mittwochabend ebenfalls fort. Bei einem Plenum am Nachmittag wollten die rund 80 Studentenbesetzer an der HU über das weitere Vorgehen entscheiden. An der FU vereinbarten die rund 100 protestierenden Studenten mit der Universitätsleitung, bis Freitag keine Räumung des besetzten Hörsaals durchzuführen.

Trotz entsprechender Aufforderung des Rektors der Universität Bielefeld weigerten sich die rund 100 Studenten den seit Mittwoch besetzten größten Hörsaal der Hochschule zu verlassen. An der Uni Münster wurde die Besetzung des Audimax bereits in der vergangenen Woche durch die Polizei beendet. Gegen die beteiligten Studenten stellte die Hochschulrektorin Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch. Auch an den Universitäten in Marburg (rund 100 Personen) und Darmstadt (rund 40 Personen) fanden in der vergangenen Woche Besetzungen statt.

An der Uni Tübingen wurde die einwöchige Besetzung eines Hörsaals nach Auslaufen eines Ultimatums an die Studenten von der Polizei beendet. Nach Angaben eines Polizeisprechers kam es dabei zu keinen Zwischenfällen. Die rund 200 an der Aktion beteiligten Studenten räumten nach mehrfacher Aufforderung friedlich das Gebäude und zogen in einer kleinen Demonstration zu einer Abschlusskundgebung. Die Hochschulleitung hatte ihnen zuvor Straffreiheit zugesichert, sofern sie das Gebäude freiwillig verließen.(ddp)