Schavans Projekt gescheitert: Kein Geld für Bildung

Ein weiteres Prestigeobjekt aus dem Hause Schavan ist offenbar zum Scheitern verurteilt. Wie die Antwort des Bundesbildungsministeriums (BMBF) auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann (SPD) ergab, liegt das von Annette Schavan (CDU) vorgeschlagene „Zukunftskonto Bildung“ auf Eis.

Noch 2009 hatte sich Schavan für das auch im schwarz-gelben Koalitionsvertrag verankerte Bildungssparmodell stark gemacht. Danach sollte für jedes Neugeborene ein „Zukunftskonto“ eingerichtet werden: Wie beim Bausparen wollte der Staat private Bildungsinvestitionen mit 150 Euro honorieren. Bei derzeit rund 665.000 Neugeborenen im Jahr wäre damit ein öffentlicher Beitrag von knapp 100 Millionen Euro zusammengekommen.

Keine tragfähigen Konzepte

In der Antwort des BMBF, die der Frankfurter Rundschau vorliegt, verweist das Ministerium darauf, dass das „Zukunftskonto“ die öffentliche Hand langfristig binden würde und vor dessen Einführung daher erst „umfangreiche inhaltliche, rechtliche und administrative Fragen zu klären“ seien. Daher seien im Regierungsentwurf für den Haushalt 2011 auch keine Mittel vorgesehen. Auch in den kommenden Jahren sei keine „haushaltswirksame Prämienauszahlung“ zu erwarten.

„Damit werden für eines der wenigen klar umrissenen Vorhaben im Koalitionsvertrag nicht die erforderlichen Mittel bereitgestellt“, so Hagemann zur FR. „De facto heißt das: Beerdigung erster Klasse.“ Offenbar fehlten dem Ministerium Geld und tragfähige Konzepte, um die Bildungschancen von Kindern aus Hartz IV-Familien zu verbessern. Diese Aufgabe müsse nun das Bundesarbeitsministerium übernehmen.