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Kommentar: Wulffs Verteidigung ist schwere Feigheit im Amt
Foto: dpa
In diesen Tagen verdient bei der Rücktrittsfrage noch etwas anderes unser Augenmerk: Seit Christian Wulff sich den bekannten Fragen und Vorwürfen ausgesetzt sieht, flüchtet er sich in eine verdruckste, manchmal aber auch verräterische Art zu sprechen. Das jüngste Beispiel gab er am Sonntag.
Diesmal ging es um die Frage, ob die niedersächsische Staatskanzlei die sinnfreie Sause namens Nord-Süd-Dialog nicht doch unterstützte, sei es mit Geld oder dem Anwerben von Sponsoren. Wulff: „Sollte jetzt doch Steuergeld geflossen sein, hätten wir dem Parlament nicht die Wahrheit gesagt – das ist ein ernster Vorgang, der zu Recht jetzt vermutlich vom Staatsgerichtshof geklärt werden wird.“
Wulff sagt „wir“ – und verhält sich zugleich, als hätte er damit nichts zu tun. Denn wollte er sich zu seiner Verantwortung für dieses „Wir“ bekennen, das ja nichts anderes bezeichnet als eine von ihm geführte Landesregierung, dann bliebe ihm nur der Satz: Sollte sich der „ernste Vorgang“ bestätigen, dass meine Regierung das Parlament belog, dann trete ich als der damals Verantwortliche zurück.
Stattdessen eine Art seltsam pervertierter Pluralis Majestatis: So wie einst der König von sich selbst in der Mehrzahl sprach, weil alle Macht in seinen Händen lag, so versteckt sich unser Präsident hinter einem „wir“, zu dem er nicht mehr gehören möchte. Es handelt sich um das Delegieren politischer Verantwortung an eine anonyme Behörde namens Staatskanzlei, vertreten durch das Bauernopfer Olaf Glaeseker. Es handelt sich um schwere Feigheit im Amt.
Man mag von Medien halten, was man will – aber bedarf es wirklich eines niederen journalistischen Jagd-Instinkts, um aus diesen Verhaltensweisen eine Rücktrittsforderung abzuleiten? Haben wir Medien das Vertrauen unserer Leserinnen und Leser so verspielt, dass uns ein nennenswerter Teil der Bürgerschaft nicht zutraut, Wulffs Abgang aus ehrlicher Sorge um die politische Hygiene im Land zu fordern?
Es wäre unsinnig zu bestreiten, dass Medien zu diesem Misstrauen ihre Beiträge geleistet haben. Dass manche Journalisten sich stolz wie ein Teil des Politikbetriebs benehmen, den sie kontrollieren sollten, entspricht den Tatsachen. Dass einige Vertreter seriöser Leitmedien sich auf unverantwortliche Weise mit Bild gemeinmachten, trifft ebenso zu. Sie hätten merken müssen, dass Bild-Chef Kai Diekmann den kurzfristig betretenen seriösen Sektor zur Jahreswende schon wieder verließ.
Stattdessen ließen sie sich von ihm mit Häppchen von der Mailbox versorgen und brachten sie anstelle des Boulevardblatts unter die Leute, während Bild sich dafür feiern ließ, den Inhalt für sich zu behalten.
All das hat es gegeben. Aber nichts davon führt zu irgendwelchen Abstrichen an den unwiderlegbaren Fakten, die teils dieselben Medien ans Tageslicht brachten. Schlimm genug, dass manche Journalisten das Ansehen, das die Branche mit Erfolgen bei der Aufklärung erwirbt, durch unseriöse Kampagnen wieder zerstören. Aber dass Wulff im Amt bleiben sollte, lässt sich daraus nun wirklich nicht schließen.
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