Kommentar: Wulffs Verteidigung ist schwere Feigheit im Amt

Willkommen zur nächsten Folge von „Wulff muss weg“. Wir begrüßen Sie aus den düsteren Schreibstuben eines aus Jux und Dollerei den Bundespräsidenten jagenden Rudel-Journalismus. Wir heißen Sie willkommen im Namen einer „großen Koalition unter Führung der Bild-Zeitung“, wie Josef Joffe von der Zeit es nennt. Wir melden uns noch einmal, um „gleichgeschaltet“ (Roland Tichy von der Wirtschaftswoche), aber unerschüttert ein weiteres Mal auszurufen: Wulff muss weg.

Zugegeben: Um den Rücktritt noch einmal zu fordern, hätte es dieses Textes nicht bedurft. Aber es bedarf offenbar einer immer neuen Anstrengung, den Kern der Auseinandersetzung hinter all den Fakten, Fragen und – ja, auch die gibt es – medialen Inszenierungen zu erkennen.

Um das zu tun, muss man keineswegs alles glauben, was Medien verbreiten. Dazu gleich mehr. Aber die Substanz sauber recherchierter Fakten, die selbst Wulff nicht bestreitet, sollte auch der schärfste Medienkritiker nicht aus den Augen verlieren.

Diese Substanz – der Stoff, aus dem die berechtigten Rücktrittsforderungen sind – lässt sich nicht mit den Begriffen des Strafrechts beschreiben. Weshalb, nebenbei, der ständige Hinweis der Wulff-Verteidiger ins Leere geht, dass es gegen den Präsidenten ja kein Gerichtsverfahren gebe, jedenfalls kein strafrechtliches.

Ist es vor lauter Aufregung nicht mehr möglich, eine politische Debatte von einer Strafanzeige, eine Rücktrittsforderung von einem Antrag auf Haftbefehl zu unterscheiden?

Die politische Debatte dreht sich um die Frage, ob eine bestimmte Person einem bestimmten Amt gewachsen ist. Es geht um die Frage, ob diesem Amt gewachsen sein kann, wer unter dem Verdacht steht, materielle Vorteile genossen zu haben, die er ohne seinen Politikerstatus vielleicht nicht erhalten hätte.

Und es geht vor allem um die Frage, ob der Inhaber des höchsten Staatsamts in seiner vorherigen Funktion all dies zu vertuschen suchte, indem er dem Parlament falsche oder unzureichende Antworten gab oder geben ließ.